Strategien gegen Desinformation und Propaganda
Desinformation und Propaganda haben das Potenzial, das Vertrauen zu zerstören, die gesellschaftliche Trennung zu verschärfen und politisches Engagement zu behindern. In den letzten Jahren haben die COVID-19-Pandemie und der russische Angriffskrieg in der Ukraine die Verbreitung von Desinformation verstärkt. Als Reaktion auf diese Herausforderung haben mehrere Staaten Strategien entwickelt, um dieses Problem anzugehen. Die Europäische Union hat wichtige Vorschriften, darunter den Digital Services Act, eingeführt und arbeitet aktiv an weiteren Initiativen wie dem Media Freedom Act. Die demokratischen Gesellschaften müssen Strategien entwickeln, um die Verbreitung von Desinformation und Propaganda zu bekämpfen und gleichzeitig die Grundsätze der Meinungsfreiheit und des unabhängigen Journalismus zu wahren.
Bereits seit 2001 organisiert der Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) die Frankfurter Medienrechtstage in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung. Sie sind angelegt als Ort des internationalen Austausches von Medienschaffenden mit Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik und greifen thematisch aktuell relevante gesellschaftliche Herausforderungen auf. Zu den inhaltlichen Schwerpunktthemen gehörten bisher u. a. „Journalismus in Zeiten des Krieges“ (Juli 2022), „Regulierung von Internet-Plattformen“ (Dezember 2021) oder „Medienfreiheit in Europa – auf dem Rückzug?“ zum zehnjährigen Jubiläum im November 2011.