Im Panel diskutieren 

Kaki Bali, Redakteurin für Außenpolitik bei der Tageszeitung AVGI, Korrespondentin für Griechenland bei der Deutschen Welle, Athen
Dr. Ronald Meinardus, Senior Research Fellow, Hellenische Stiftung für Europäische und Auswärtige Politik (ELIAMEP), Athen

Moderation 

Dr. Christian Hagemann, Geschäftsführer der Südosteuropa-Gesellschaft, München 

Zum Thema 

Griechenland hat am 21. Mai 2023 ein neues Parlament gewählt. Mit 40,79% der Stimmen hat die konservative Nea Dimokratia (ND) klar gewonnen und ihr Ergebnis im Vergleich zu den letzten Wahlen von 2019 (39,85%) sogar noch verbessern. Relativ abgeschlagen auf dem zweiten Platz landete die bis 2019 regierende linke SYRIZA, die mit lediglich 20,07% der Stimmen herbe Verluste hinnehmen musste (2019: 31.53%). 

Programmatisch beherrschte die wirtschaftliche Lage den Wahlkampf. Zwar konnte Premierminister Kyriakos Mitsotakis hier auf eine positive Bilanz verweisen. Hohe Preise, ein Abhörskandal, der über die Grenzen des Landes hinausreicht, und das schwere Zugunglück Ende Februar überschatteten indes diese Bilanz. Auch wenn die Kritikpunkte der Opposition die Wählerinnen und Wähler offenbar nicht überzeugen konnten reicht das gute Ergebnis der ND nicht für die von Premierminister Mitsotakis angestrebte Alleinregierung. 

Die Wahlen fanden zudem unter veränderten Rahmenbedingungen statt; Anders als 2019 galt das Verhältniswahlrecht. Ein verbreitetes, von der regierenden Nea Dimokratia-Partei befördertes Szenario sieht abermalige Wahlen vor. Diese – so die Pläne – sollen Anfang Juli, und dann unter einem veränderten Wahlgesetz stattfinden, welches der stärksten Partei einen Bonus schenkt und so eine Alleinregierung der ND ermöglichen würde. 

Gemeinsam mit unserem Panel wollen wir das Ergebnis der Parlamentswahl analysieren und diskutieren, wie es in den kommenden Wochen und Monaten in Griechenland weitergehen wird.